Was ist Kommunalpolitik?
Kommunen sind Städte, Gemeinden und Landkreise. Es sind also die Orte, in denen das tatsächliche Leben stattfindet.
Hier treffen wir uns, tauschen uns aus, gehen arbeiten, zur Schule, in den Kindergarten. Wir erledigen unsere Einkäufe, besuchen das Theater oder Kino, machen Sport oder lernen neue Sprachen in der Volkshochschule.
Damit wird auch direkt klar, warum die Kommunalpolitik so wichtig ist.
Es geht um die Themen, die ganz direkt Dein Leben betreffen, die sich auf Deinen Alltag auswirken.
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Video: Kommunen, Bund und Länder – kurz erklärt
Was könnten mögliche Themen sein, die in der Kommunalpolitik entschieden werden? Wir haben ein paar Beispiele in der Bilderreihe zusammengestellt.
(Bitte die Bilder anklicken, um den ganzen Text zu sehen)
Die Aufgaben einer Kommune
Es gibt zwei Aufgaben-Arten für Kommunen. Zum einen die Pflichtaufgaben, die von Bund und Land vorgegeben werden. In vielen Fällen ist hier nicht nur das „Ob“ vorgeschrieben, sondern auch das „Wie“. Zum anderen gibt es die freiwilligen Aufgaben, denn jede Kommune hat ein „Aufgabenfindungsrecht“. Sie kann also über viele Aufgaben, Maßnahmen und Bereiche selbst entscheiden, oder anders ausgedrückt: Sie kann sich vieles selbst zur Aufgabe machen.
Warum sollten Dich die Aufgaben einer Kommune interessieren?
Dass Kommunen sich vieles selbst zur Aufgabe machen können, zeigt, dass es stark von der jeweiligen Kommunalpolitik abhängt, was in Deinem Wohnort passiert. Ob zum Beispiel ein barrierefreier Park oder doch auf der freien Fläche ein großes Parkhaus gebaut wird, wäre eine Entscheidung der Kommunalpolitik. Und auch zum Beispiel die Frage, wie das Thema Barrierefreiheit angegangen wird, hängt von den gewählten Kommunalpolitiker*innen ab.
Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen: Pflicht oder Freiwilligkeit?
Kommunen sind rein rechtlich dazu verpflichtet, allen Menschen eine volle und wirksame Teilhabe zu ermöglichen. Allerdings wird die Frage nach dem „Wie“ bisher von rechtlicher Seite sehr vage beantwortet. Möglicherweise liegt es an den sehr allgemein verfassten Gesetzestexten, dass die Umsetzung der Forderungen in vielen Fällen eher wie eine freiwillige Aufgabe behandelt wird und demnach noch stärker verschiedenen Abwägungen unterliegt.
So wird dann gefragt: Gibt es genügend Personal und finanzielle Mittel, um entsprechende Maßnahmen umzusetzen? Ob die Frage überhaupt auf den Plan kommt, hängt von einem weiteren wichtigen Punkt ab, nämlich ob offensichtlich ein Bedarf besteht. In jeder Kommune leben Menschen mit Behinderungen, jedoch scheint der Bedarf oft nicht wahrgenommen zu werden.
Der Grund…
…die fehlende Sichtbarkeit. Hier wird ein Teufelskreis deutlich: Menschen mit Behinderungen sind weniger sichtbar, weil ihre Teilhabe erschwert ist. Ihre Teilhabe ist wiederum erschwert, weil sie weniger sichtbar sind. Deshalb ist es so wichtig, dass sich viel mehr Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Kommunalpolitik beteiligen (können).
Die Rolle der Verwaltung
Auch die Verwaltung spielt im kommunalpolitischen Prozess eine wichtige Rolle. Verwaltungsmitarbeitende werden nicht gewählt, sondern sind Angestellte von Gemeinde, Stadt oder Kreis. Sie befassen sich hauptberuflich mit den Angelegenheiten der Kommune und sind damit Spezialist*innen für ihre jeweiligen Themen. Oft ist es daher auch die Verwaltung, die kommunale Handlungsbedarfe an die Politik weitergibt. Und letztlich ist es auch die Verwaltung, die von der Politik getroffene Beschlüsse praktisch umsetzen muss.
Du willst in der Kommunalpolitik aktiv werden?
Dann könntest Du nach Ansprechpartner*innen in der Verwaltung, also in Deinem Rathaus, suchen. Mögliche Anlaufstellen sind Behindertenbeauftragte oder Quartiersmanager*innen. Außerdem hat auch jede Verwaltung eine allgemeine Kontakt-Nummer für Bürger*innen. Auch dort kannst Du anrufen und fragen, an wen Du dich wenden kannst.
Entscheidungswege verstehen und die Verantwortlichen kennen
Wer in der Kommunalpolitik aktiv werden will, sollte verstehen, wie hier Entscheidungen getroffen werden und wer überhaupt entscheiden darf.
Wir stellen Dir die Verantwortlichen und die Entscheidungswege vor, hier entlang:
