Entscheidungswege in der Kommunalpolitik
Wenn Du aktiv in der Kommunalpolitik werden willst, wird es dir helfen, zu verstehen, wie Gemeinde- und Stadträte oder auch Kreistage zu ihren Entscheidungen kommen. Wie also ein Thema in den jeweiligen Rat eingebracht wird. Damit der Rat über ein bestimmtes Thema entscheiden kann, muss dieses auf einem vorgeschriebenen Weg eingebracht werden.
Hierzu gibt es drei mögliche Wege. Ein bestimmtes Thema kann durch…
- Den/die Bürgermeister*in bzw. Landrat*rätin (Verwaltung)
- ein oder mehrere Ratsmitglieder (Politik) oder
- engagierte Einwohner*innen…in die Politik eingebracht werden.
Wenn ein Thema durch den oder die Bürgermeister*in und damit von der Verwaltung aufgeworfen wird, geschieht dies über eine Vorlage. Fraktionen bzw. Ratsmitglieder können Anträge stellen, die konkrete Vorschläge enthalten, was und warum etwas beschlossen werden soll und wie die Umsetzung finanziert werden kann. Und auch Bürger*innen können selbst Themen einbringen.
Wieso ist diese Information wichtig für Dich?
Wenn Du ein bestimmtes Anliegen hast, hast Du also mehrere Möglichkeiten, dir in der Kommunalpolitik Gehör zu verschaffen. Du kannst Dich zum Beispiel an den oder die Bürgermeister*in wenden und versuchen, sie von Deinem Anliegen zu überzeugen. Er oder sie kann das dann zum Thema im Rat machen. Du kannst aber auch auf die Fraktionen oder einzelne Ratsmitglieder zugehen und ihnen dein Anliegen vorstellen. Oder du startest ein Bürger*innen-Begehren, machst einen Einwohner*innen-Antrag oder schreibst eine Beschwerde/Anregung.
Wie das geht? Wir zeigen es Dir. Hier entlang:
