Was ist ein Behindertenbeirat?
Behindertenbeiräte sind direkte Formen der Interessenvertretung. Wir sprechen hier über Behindertenbeiräte in der Kommunalpolitik. Dort haben Behindertenbeiräte bestimmte Aufgaben und Rechte. Eine zentrale Aufgabe ist es, die Kommunalpolitik in behindertenpolitischen Themen zu beraten. Außerdem bringt der Beirat die verschiedenen Anliegen und Perspektiven der Menschen mit Behinderungen in die Politik ein. Er vertritt also die Interessen der Menschen mit Behinderungen, die in diesem Wohnort leben. Wie genau ein Behindertenbeirat arbeitet, welche Aufgaben er übernimmt und wer Mitglied sein kann, ist in den Gemeinden, Städten und Kreisen in NRW sehr unterschiedlich. Das kann nämlich jede Kommune für sich regeln.
Behindertenbeiräte sind bisher die wirksamste Art* der kommunalpolitischen Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen. Warum? Diese Form der Interessenvertretung ist in der Kommunalpolitik gut bekannt. Es gibt in Kommunen zum Beispiel häufig auch Senior*innen-Beiräte. So fällt es den Gemeinden, Städten oder auch Kreisen leichter, diesen Beiräten entsprechende Rechte zu geben. Andersherum können die Aktiven in den Beiräten sich an anderen Beispielen orientieren. Außerdem gibt es in den meisten Fällen einen verbindlichen Rahmen, der eine regelmäßige Zusammenarbeit zwischen Gemeinde-/Stadtrat oder Kreistag und Beirat ermöglicht.
*Sofern sie innerhalb der Kommune mit entsprechenden Rechten und Mitteln ausgestattet sind und gut in den kommunalpolitischen Prozess eingebunden werden.
Wenn Du behindertenpolitisch in Deinem Wohnort aktiv werden möchtest, könntest Du als erstes schauen, ob es einen Behindertenbeirat gibt. Vielleicht ist das ja auch für Dich eine gute Möglichkeit, Dich politisch zu beteiligen und so auch andere aktive Menschen kennenzulernen?
Wie sollte ein Behindertenbeirat sein?
Im Behindertenbeirat sollten möglichst Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen und chronischen Erkrankungen vertreten sein. Auf diese Weise können die teils sehr unterschiedlichen Erfahrungen und Perspektiven in die Politik eingebracht werden. In vielen Beiräten sind auch Vertreter*innen der örtlichen Fraktionen, der Verwaltung und von Beratungs- und Betreuungsverbänden vertreten. Das ist auch gut, denn so kann direkt ein enger Austausch zwischen den verschiedenen Aktiven und Verantwortlichen stattfinden. Dabei ist es aber wichtig, dass Selbstvertreter*innen eine Stimmmehrheit haben oder alleine stimmberechtigt sind, damit es sich beim Behindertenbeirat um ein Selbstvertretungsgremium handelt.
Wie ist aktuell die Lage in NRW? Welche Interessenvertretungen gibt es wie oft und können sich überall Menschen mit Behinderungen gut in der Politik beteiligen? Hier geben wir Dir einen Überblick.
